RT @jbvolkmann: Danke an alle Sozialdemokraten die zur Koalition mit den »Yalla Intifada«-Linken in Berlin mit uns gemeinsam „Nie wieder is…

Klartext von unserem Innenminister! Die anhaltenden Ausschreitungen in Frankreich sind ein bewaffneter Kampf gegen die freiheitliche Gesellschaft und unseren Lebensstil. Plünderungen, verletzte Einsatz- und Sicherheitskräfte, Zerstörung von öffentlichen Institutionen und Kirchen. Die Randale wird hierzulande von Linken-Politikern sogar noch bejubelt. Innenminister Dobrindt machte deutlich: „Wer Straßen in Schlachtfelder verwandelt, Polizisten angreift und Rathäuser anzündet, demonstriert nicht für bessere Bildung, sondern führt einen bewaffneten Kampf gegen die freiheitliche Gesellschaft und unseren Lebensstil.“

Grüne und SPD wagen in Berlin den politischen Kulturbruch. Ab heute Steigbügelhalter für eine tief in Judenhass und Clankriminalität verstrickte Linke. Im Lichterketten-Milieu beschämtes Schweigen: Nie wieder ist jetzt - während ihr mit Islamogauchisten koaliert.

Was gerade in Frankreich passiert zeigt uns in Deutschland, was passiert wenn man Linksextremismus unterschätzt, verharmlost und so tut, als würde die extreme Linke legitimen Protest aufgreifen anstatt zu erkennen, dass auch von dort die republikanische Ordnung angegriffen wird.

Die Bilder der Ausschreitungen in Frankreich schockieren. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt findet klare Worte: Das ist ein bewaffneter Kampf gegen die freiheitliche Gesellschaft und unseren Lebensstil!

Erste gemeinsame Auslandsreise für unseren Fraktionsvorsitzenden @thorsten_frei & dem @spdbt-Fraktionsvorsitzenden Matthias #Miersch. 🤝 Es geht nach #Litauen, um dort wichtige politische Gespräche zu führen und sich ein aktuelles Bild der Lage vor Ort zu machen. Stay tuned!🇱🇹🇩🇪

Unseren französischen Freunden wünsche ich in diesen Stunden, dass sich die Lage schnell beruhigt, die Gewalt ein Ende findet und unsere Nachbarn schnell zu einem friedlichen Miteinander und Austausch über die richtigen Lösungen zurückkehren können.

Ein unnötiges Spiel mit dem Feuer! SPD und Grüne müssen dem Spuk im Land Berlin endlich ein Ende bereiten. Antisemitismus und Vergesellschaftungsfantasien dürfen in unserer Hauptstadt keinen Platz haben. Wer sich leichtfertig auf die politischen Ränder einlässt, rüttelt am Fundament unseres Landes. Berlin hat Besseres verdient.

„Die Ergebnisse der Alterssicherungskommission wurden vom #Koalitionsausschuss als Gesamtpaket übernommen und bestätigt. So müssen wir sie auch umsetzen. Wir dürfen das Paket nicht aufschnüren, sondern sollten jetzt entschlossen handeln.“ @thorsten_frei #Rente ksta.de/politik/interview-th…

„🇩🇪 & 🇫🇷 haben sich auf ein Automobilpaket geeinigt, dass das #Verbrenner-Aus verschiebt. Versprochen gehalten. Das ist ein großer industriepolitischer Verhandlungserfolg des Bundeskanzlers für die deutschen Autokonzerne“, hebt @mueller_sepp hervor.

„Das strikte #Verbrenner-Aus war ein Fehler – wirtschaftspolitisch kurzsichtig und industriepolitisch gefährlich. Deshalb begrüße ich die Einigung zwischen 🇩🇪 & 🇫🇷 als wichtigen Schritt für mehr Flexibilität und Planungssicherheit für den #Automobilstandort Deutschland“, sagt @felixschreiner.

#Niewieder ist jetzt!‼️ Linken-Politikerin Vanessa Emde behauptet in einem Video, dass Staaten kein #Existenzrecht hätten. Unser Fraktionsvize @mueller_sepp hat noch mehr zu diesen mehr als Israel-kritischen Positionen zu sagen: Part 2 gibt es auf TikTok: vm.tiktok.com/ZGdCugux8/

#Frühstartrente, Reform der #Notfallversorgung & die digitale Brieftasche d-you - darum ging es bei uns in dieser Sitzungswoche. Was uns darüber hinaus beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Newsletter. 👇 cducsu.de/aktuelles/fraktion…

Ob #Infrastrukturzukunftsgesetz, digitale Fahrgastabfertigung oder Führerscheinreform - wir haben #Bürokratie den Kampf angesagt. „Mit diesem Bürokratierückbaugesetz gehen wir an die exotischen Triebe im Bürokratiedschungel heran", sagt Daniel Kölbl.

Wir lassen kein Kind zurück: „Schließen die Eltern keinen Vertrag ab, legt der Bund die #Frühstartrente für die Kinder in einer kollektiven Anlage am Kapitalmarkt an. (...) Der Förderberechtigte hat dann sogar bis zum 35. Lebensjahr Zeit, die Mittel in ein Standarddepot seiner Wahl anzulegen. (...) Hier geht es um Rendite, um #Altersvorsorge und um die Zukunft unserer Kinder", erklärt Carsten #Brodesser.

Der Abwärtstrend beim #Wohnungsbau ist gebrochen. Der #Bauturbo wirkt und Vertrauen kehrt zurück. Das sind gute Nachrichten für alle Menschen, die auf der Suche nach einer bezahlbaren Wohnung sind und für unsere Volkswirtschaft. Wenn wir Wachstum und Beschäftigung sichern wollen, müssen die Bagger rollen. So erfreulich der Trend ist, in einer Baugenehmigung kann niemand wohnen. Es kommt auf die Fertigstellungen an, deswegen dürfen wir in unseren Anstrengungen nicht nachlassen. Die #Bauwirtschaft braucht vor allem verlässliche Rahmenbedingungen, dass wir die EH55-Plus Förderung bis zum Jahresende verstetigt haben, ist daher genau das richtige Signal. Der zweite Hebel sind die #Baukosten. Bauen ist in Deutschland schlicht zu teuer. Wir müssen die Spirale aus immer strengeren und kostentreibenden Standards durchbrechen. Der #GebäudetypE kann der Gamechanger werden. Statt teurem Goldstandard müssen wir einfaches und kostengünstiges Bauen zum neuen „Normal“ machen – ohne neuen Vertragstyp, ohne notwendige Aufklärung und Haftungsrisiken. @gedaschko @GdWWohnen @hausundgrund_de @KaiHWar @BFWBund @ivd_immobilien

Die Frühstartrente ist beschlossen! Ab dem 1. Januar 2027 zahlt der Staat für Kinder und Jugendliche ab dem sechsten Lebensjahr monatlich 10 Euro direkt in ein individuelles Spardepot ein. Dieses Geld wird am Kapitalmarkt angelegt – zum Beispiel in Aktien oder Fonds – und kann durch private, zusätzliche Einzahlungen von bis zu 6.840 Euro im Jahr weiter aufgestockt werden. So profitieren Kinder und Jugendliche vom langfristigen Investieren und vom Zinseszinseffekt. Gleichzeitig setzen sie sich frühzeitig mit dem Kapitalmarkt und den Renditemöglichkeiten der privaten, kapitalgedeckten Vorsorge auseinander. Die Frühstartrente ist ein zentraler Baustein unserer Rentenreform. Damit schaffen wir die Grundlage, dass die Rente in Deutschland auch in Zukunft für alle verlässlich und bezahlbar bleibt.

Heute ein weiterer Baustein beim epochalen Wandel der Rente in Deutschland: Die Frühstartrente ist beschlossen! 2024 habe ich schon dafür geworben, keine zwei Jahre später ist sie da. Jetzt noch das verabredete Gesamtkunstwerk „zweites Rentenpaket“. Und dann hat diese Regierung auch mit dem Altersvorsorgedepot und der Aktivrente die Altersvorsorge grundlegend neu und vor allem generationengerecht aufgestellt. Es ist so viel möglich, wenn wir es gemeinsam nur wollen. 🙌

Die #Frühstartrente wurde heute im #Bundestag beschlossen: „Wir schaffen mit dieser Reform eine neue Kultur des Sparens. Wir machen aus Sparern Investoren. Wir stärken die Investitionen in unserem Land. Wir stärken das langfristige Denken & das ist ein Teil unserer generationsrechten Politik." @FGuentzler

„Klare Kommunikation, nationales Selbstbewusstsein und robuste Maßnahmen gegen die Feinde unserer #Demokratie. Das ist es, was #Deutschland stark macht.“ @MarcHenrichmann in der Aktuellen Stunde zu #Spionage, #Sabotage, hybride Angriffe, #Abwehr und #Resilienz