Für deutsche Journalisten scheint Kritik an den Kriegsverbrechen der Israel Regierung und die Förderung nach einem Ende der Besatzung und Unterdrückung genauso schlimm zu sein, wie die Leugnung des Holocausts.

Haverbeck leugnete den Holocaust. Martha und Vanessa lehnen den Genozid an Palästinensern ab und kritisieren Israels Regierung. Wer Holocaustleugnung und Kritik an Kriegsverbrechen gleichsetzt, bekämpft nicht Antisemitismus, sondern relativiert den Holocaust.

MARIE VON DEN BENKEN 😂😂😂

Wochenlang wurde die Jugend zum Sicherheitsrisiko erklärt. Teile der Politik und etliche Medien malten schon vor der ersten Demo Gewaltszenarien an die Wand und erzeugten so ein Klima der Angst. Jetzt gehen Zehntausende junge Menschen friedlich und solidarisch auf die Straße, gegen Sozialabbau, Wehrpflicht, Umweltzerstörung und Genozid. Das Problem war nie die Generation Z, das Problem ist die Hetze gegen sie.

Neues von Dr. DJ: Industriepolitik ist Linksextremismus ☝️

Ein Haka bringt das neuseeländische Parlament zum Stillstand, vor der Wahl am 7. November versucht Te Pāti Māori, das Wahlsystem gegen die konservative Regierung zu nutzen. Doch mehr noch als der Regierungswechsel zählt die Frage: Wem gehört das Land? etosmedia.de/politik/neuseel…

1/ Zur israelischen Wahl taucht Jan Philipp Burgard bei Springer wieder auf. Der Mann, der seinen Job als ARD-Studioleiter in den USA nach einem von ihm selbst eingeräumten sexuellen Übergriff auf eine Kollegin verlor. Wie es weiter ging, ist exemplarisch für Döpfners #BoysClub

Der Konsens aus Genozid, Besatzung und Vertreibung ist unter den meisten israelischen Parteien gesetzt. Die eigentlichen Sieger der Wahl ist die palästinensische Vereinigten Liste die in Fundamentalopposition zu all dem steht, eine Analyse von @ju_khatib etosmedia.de/politik/knesset…

Der Sieger der israelischen Parlamentswahl ist weder Netanjahu noch Eisenkot, es ist die einzige Partei, die sich gegen Genozid und Besatzung gestellt hat: Die Vereinigte Liste Netanjahu hat, obwohl dies von vielen in Deutschland behauptet wird, die Wahl nicht verloren. Sein Block verliert zwar viele Sitze im Verhältnis zu 2022, schneidet mit 54 Sitzen aber besser ab als in den Umfragen vor der Wahl. Er kann sich damit trotz der Verluste als relativer Gewinner präsentieren. Die Opposition um Gadi Eisenkot verfehlt dagegen nicht nur die Mehrheit, sondern bleibt auch klar hinter den eigenen Erwartungen zurück. Das gilt ebenso für seine rechten Bündnispartner wie für die Demokraten, die sich zuvor als liberale Kraft präsentierten. Die wahre Verschiebung findet nicht zwischen den beiden Blöcken statt, sondern zugunsten des palästinensischen Blocks. Die Wahlbeteiligung der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel ist massiv gestiegen, doch die beiden politischen Angebote, die islamische Ra'am und die linke Vereinigte Liste, konnten davon nicht gleichermaßen profitieren. Während Ra'am einen Sitz hinzugewann und nun bei sechs Sitzen steht, hat sich die Vereinigte Liste von fünf auf aktuell 13 Sitze mehr als verdoppelt. Die Ursache dafür liegt in den politischen Haltungen der beiden Parteien: Ra'am hat ihre Strategie darauf ausgerichtet, sich als Mehrheitsbeschafferin für eine Regierung unter Eisenkot anzubieten, und dafür sowohl die palästinensische Frage als auch eine klare Haltung gegen Diskriminierung weitgehend zurückgestellt. Die Aussicht, Teil einer Regierung zu sein, die weder das Nationalstaatsgesetz zurücknehmen noch die Besatzung und die alltägliche Diskriminierung beenden will, konnte nur wenige Stimmen mobilisieren. Die Vereinigte Liste setzte stattdessen auf Opposition gegen den Genozid in Gaza und auf die Weigerung, sich an einer Regierung zu beteiligen, die die Diskriminierung der palästinensischen Bevölkerung fortschreibt und die Besatzung ausbauen will. Sie stand auch im Zentrum der Hetze der israelischen Rechten, was die Mobilisierung in der palästinensischen Bevölkerung weiter erhöht haben dürfte. Die Folge dieser Wahl ist eindeutig: Die palästinensischen Wählerinnen und Wähler wollen eine Politik, die Opposition gegen Genozid und Besatzung mit einer klaren Haltung gegen Kriminalität und für soziale Verbesserungen verbindet.

Die Wahlergebnisse aus Israel sind da, und wie nicht anders zu erwarten, haben die Parteien, die für Besatzung und Vertreibung stehen, eine Mehrheit gewonnen. Die einzig positive Nachricht ist, dass die palästinensischen Parteien nach ersten Umfragen 18 Sitze erhalten haben, mehr als jemals zuvor. Die Hetze von Netanjahu und Smotrich, aber auch von der Opposition um Bennett und Eisenkot gegen Palästinenser hat nur dazu geführt, dass mehr Palästinenser als je zuvor wählen gegangen sind.

Settler Terrorism Reaches the Polling Stations: Israeli terrorist Settlers Attack Arab Voters to Prevent Them from Casting Their Ballots during Israeli elections.

Leider keine Ironie, wenn es um den Hass auf Palästinenser und die Vertreibungsfantasien geht, sind alle großen israelischen Parteien sich einig.

Heute wählt Israel ein neues Parlament und viele Palästinenser mit israelischem Pass, die ich kenne, haben noch nie gewählt, doch heute wollen einige zum ersten mal wählen. Der Grund warum sie nicht wählen ist einfach: An der Politik der Besatzung, der Vertreibung und der Gewalt in Palästina hat sich unter keiner Regierung etwas geändert, Abgeordnete, die diese Gewalt beim Namen nennen, wurden monatelang aus dem Parlament verbannt. Darüber hinaus wurden die palästinensische Städte und Gemeinden in Israel finanziell ausgehungert und das Zweiklassensystem im Land verfestigt sich von Jahr für Jahr weiter. Das heute einige von ihnen wählen gehen, hat einen einfachen Grund: die Gewalt krimineller Banden, die sich in den palästinensischen Städten Israels immer weiter ausbreitet. 2025 wurden in der palästinensischen Gesellschaft in Israel 252 Menschen ermordet, so viele wie nie zuvor, und dieses Jahr droht selbst diese Zahl übertroffen zu werden. Seit Itamar Ben Gvir, ein wegen rassistischer Hetze verurteilter Rechtsradikaler, als Minister für Nationale Sicherheit über die Polizei bestimmt, hat sich die Zahl der Morde verdoppelt. Im besten Fall schaut diese Regierung einfach weg, in Wahrheit duldet sie die Gewalt, und da Ermittlungen ausbleiben und Täter unbehelligt bleiben, befeuert sie sie sogar. Dieselbe Polizei, die bei palästinensischen Protesten mit voller Härte zuschlägt, ist nicht zu sehen, wenn in Lyd, Um el Fahem oder Nazareth Menschen auf offener Straße erschossen werden. Die Menschen, die heute wählen, machen sich keine Illusionen. Sie wissen, dass sich die Besatzung nicht ändern wird, ob unter Netanjahu und Smotrich oder Eisenkot und Benett. Was sie an die Urnen treibt, ist die Hoffnung, dass es eine starke Opposition gibt, die wenigstens darüber spricht, wenn sie Gewalt erfahren. Das Menschen die Stimme nur noch abgeben, um nicht auf offener Straße erschossen zu werden, sagt alles über den Zustand des Landes aus.

Seit dem 7. Oktober 2023 hat #Israel an allen Fronten fremdes Territorium besetzt. Der stern zeigt, wie das Land seinen Nachbarn damit systematisch die Lebensgrundlage zerstört. trib.al/hXgORId

Ich wurde zuletzt mehrfach gefragt, warum ich nicht mehr bei der Berliner Zeitung bin. Schaut euch die jüngste Wochenendausgabe an: Glorifizierung Israels als Titelstory inklusive eines unkritischen Interviews mit Iddo Netanjahu. Das dürfte als Antwort reichen.

Tomorrow, Israel’s Knesset will be elected. Whether incumbent Netanyahu and his fascist bloc or a “centrist” bloc around former IOF chief Gadi Eisenkot will win: There is no difference for Palestinians. Our interview with Iris Hefets and Nimrod Flaschenberg on @Etos_media🔗👇